Archiv von 'April, 2012'

Kleiner Ausflug ins Arbeitsrecht

Dieser Beitrag stellt keine Rechtsberatung im Sinne des RBerG dar, sondern soll nur einen Ansatz vermitteln, wie man sich gegen eine unangemessene Benachteiligung wehren kann. Ich will und darf keine Rechtsberatung leisten, bei konkreten Fragen möge der geneigte Leser bitte den Rechtsverdreher seines geringsten Misstrauens konsultieren.

Das Schöne an Deutschland ist ja, dass es für alles eine Vorschrift gibt. Für uns Berufskraftfahrer gilt das BGB, das Arbeitszeitgesetz, die Fahrpersonalverordnung sowie die VO EWG 561/2006. Alles hübsch übersichtlich.

Die mit der letzten Gehaltsabrechnung gekommene Arbeitsanweisung ist rechtens, der Tonfall zwar mal wieder diskussionswürdig, aber inhaltlich spricht nichts dagegen. Wochenendarbeit kann, bei entsprechendem Freizeitausgleich, angewiesen werden. Hinnehmen muss man das aber nicht einfach so, denn der Arbeitgeber kann auch ein ihm zustehendes Direktionsrecht nur in den Grenzen des § 315 BGB ausüben.

Im Notfall kann so etwas angeordnet werden, Wünsche des Auftraggebers sind aber kein Notfall. Entweder widerspricht man dem Wunsch, oder man muss halt soviel Personal einstellen, dass das erweiterte Arbeitspensum schaffbar ist. Höflicher wäre es allerdings gewesen, die Arbeitnehmer nicht nur zu fragen, sondern die Antworten dann auch zu akzeptieren oder zumindest eine dementsprechende Vergütung anzubieten.

Um sich dagegen zur Wehr zu setzen, sollte man die Vorschriften etwas genauer einhalten. Verkürzungen der Ruhezeit, der Wochenruhezeit oder auch Verlängerungen der Lenkzeit und Schichtzeit sind Kann-Optionen. Die Dispo kann nicht für mich entscheiden, ob ich fit genug bin für eine verkürzte Nachtruhe oder ein verkürztes Wochenende.

Eine wöchentliche Ruhezeit beginnt spätestens am Ende von sechs 24-Stunden-Zeiträumen nach dem Ende der vorangegangenen wöchentlichen Ruhezeit. Einfacher ausgedrückt: Nach 5 Übernachtungen zwischen den Touren in der Woche folgt ein Wochenende, da mit Ende der Nachtruhe jeweils ein weiterer 24 Stunden-Zeitraum beginnt.

Es liegt also am Fahrer, ob er eine Schichtzeitverlängerung auf 15 Stunden und eine Nachtruhenverkürzung auf 9 Stunden macht oder nicht. Das Wochenende kann man auf 24 Stunden verkürzen, wenn man es nicht am Standort oder zu Hause verbringt. Man muss nicht. Die Geschichte mit dem Ausgleich muss ich wohl keinem Fahrer mehr erklären, das sollte jeder wissen.

Interessant wird es, wenn der Fahrer eine vollständige Wochenruhezeit draußen verbringen soll oder muss. Aus Sicht der Behörden für Arbeits- und Gesundheitsschutz ist die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit (45-Stunden) im Fahrzeug nicht zulässig.
Wird die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit in einem Hotel verbracht, könnte dieses, geltender Rechtsauffassung nach, von den Aufsichtsbehörden akzeptiert werden.Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Mehraufwendungen (Unterkunft, Verpflegung, Fahrtkosten), die aufgrund der Abwesenheit von zu Hause entstehen, zu ersetzen.

Mit anderen Worten, wenn ich auf Anweisung ein Wochenende draußen bleiben soll und nicht verkürzen kann, weil ich Samstag schon stehe und bis Montag Morgen zur Anlieferung das Wochenende voll bekomme, habe ich die Möglichkeit, eine Anzeige beim zuständigen Amt für Arbeitsschutz zu erstatten, wenn die Firma nicht für die Unterbringung sorgt.

Zuständig ist für unsere Firma das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg, Abteilung 1, Theodor-Tantzen-Platz 8, 26122 Oldenburg, e-mail poststelle@gaa-ol.niedersachsen.de. Fragen zu den Arbeitszeiten als Kraftfahrer werden dort von Herrn Krüger unter der Telefonnummer 0441/799-2187 Mo.-Fr. von 09:00 -12:00 Uhr und Mo.-Do. von 14:00 -15:30 Uhr sehr freundlich und kompetent beantwortet.

Ein weiteres Ärgernis ist das ständig verspätete Gehalt. Arbeitslohn ist eine Bringschuld und gerät automatisch in Verzug, wenn er nicht zum vereinbarten Zahltag auf dem Konto des Arbeitnehmers gutgeschrieben ist. Für die Verspätung sind Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz fällig. Entstandene Kosten für Rücklastschriften und Überziehungszinsen gehen zu Lasten des Arbeitgebers, diese lassen sich durch eine Bestätigung der eigenen Bank nachweisen. Geregelt ist dies in §§ 280, 288 BGB.

Zahlt die Firma den Lohn nicht zum vereinbarten Termin und helfen keine Gespräche, so ist man berechtigt, die Firma schriftlich abzumahnen. Das zu beanstandende Verhalten ist die wiederholte verspätete Zahlung des Lohns. Für den Wiederholungsfall droht man damit, die Kosten die aus der verspäteten Lohnzahlung entstehen, bei bei der Firma einzufordern. Man fordert die Firma auf, den vereinbarten Lohn künftig zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt zu überweisen. Das Mahnschreiben sendet man per Einschreiben mit Rückschein. Reagiert der Arbeitgeber nicht sollte man sich an einen Fachanwalt für Arbeitsrecht wenden, damit dieser einen hinsichtlich einer Klage vor dem Arbeitsgericht berät.

Eine Zurückbehaltung der Arbeitsleistung ist in diesem Fall eine Option, um Druck auf den Arbeitgeber auszuüben, eine Klage wegen Verstoß gegen die allgemeine Fürsorgepflicht nach §241 Abs. 2 BGB, sowie gegen die Lohnzahlungspflicht nach § 611 Abs.1 BGB eine weitere Option. Die Formulierung der Klagen, sowie der Ankündigung der Zurückhaltung der Arbeitsleistung ist etwas kritisch, man sollte da zumindest die Hilfe eine Rechtspflegers am Gericht in Anspruch nehmen. Auf keinen Fall darf man seine Arbeitsleistung unangekündigt zurückhalten, das ist ein Kündigungsgrund.

Manchmal ist die Summe..

..der Kleinigkeiten zu groß, um einfach ignoriert zu werden. Oder anders gesagt: Ich bin es leid.

Fehlende Strukturen in einer Firma kennt man ja, aber dazu noch diese geballte Inkompetenz, Arroganz und vor allem Unhöflichkeit und mangelnde Teamfähigkeit, das ist auf Dauer unerträglich und lässt sich irgendwann nicht mehr ignorieren. In der Disposition weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut und der Fahrer soll es dann richten. Ohne mich.

Wir haben ja die Möglichkeit, Ruhezeiten zu verkürzen oder Schicht- und Lenkzeiten zu verlängern, wenn es mal nötig ist. Das sind freiwillige Leistungen des Fahrers, die nicht honoriert werden. Die Betonung liegt hier auf „freiwillig“, denn laut Gesetz und Fahrpersonalverordnung sind das „Kann“-Optionen, kein „Muss“. Eine einfache Frage „Würdest Du eine 9er machen?“ könnte die Situation unheimlich entspannen, stattdessen wird dann einfach mit einer 9 Stunden Ruhezeit und 15 Stunden Schichtzeit gerechnet, und das 5-6 Tage die Woche, wenn der Fahrer es nicht platzen lässt.

Verweigert man dann die Überschreitung, wozu man sich ja auch arbeitsvertraglich verpflichtet hat, ist Holland in Not und man wird erstmal ordentlich angeblafft, bevor die gegenseitigen Schuldzuweisungen im Büro beginnen. Niemand fühlt sich zuständig, weil ja der andere das verbockt hat und letztendlich muss man dann irgendwie selbst die Situation bereinigen. Da könnte man sich besser gleich selbst disponieren, dann würde es auch klappen.

Es wird ohne Be- und Enladezeit disponiert, keine Staureserven eingeplant und „ab 14.00 Auflieger aufnehmen“ bedeutet, um 14.00 die Tour zu starten. Dass das Tauschen bis zu 1 Stunde dauern kann oder IKEA auch mal schnell 2 Stunden Verspätung hat, interessiert da nicht.

Ich habe es inzwischen aufgegeben, da irgendetwas retten zu wollen. Es wird nur noch nach Liste abgearbeitet, wenn es nicht passt, passt es eben nicht und es wird eine Strafzahlung für die Firma fällig.

Anrufe aus dem Büro sind auch so eine Geschichte für sich. Es wird sich nicht mit Namen gemeldet, die anrufende Telefonnummer ist irgendwie willkürlich gewählt, so dass man nicht weiß, mit wem man überhaupt redet. Da wird bequem zurück gelehnt über die Freisprecheinrichtung telefoniert, man versteht kein Wort, wenn man Umgebungsgeräusche hat und am Ende des Gesprächs wird ohne Verabschiedung aufgelegt. Einwände werden mit „keine Diskussion!“ abgebügelt. Mein persönliches Fazit daraus: Ich telefoniere nicht mehr, schicke nur noch SMS. Die sind halb so alt wie ich und jedesmal juckt es mir in den Fingern, sie für ihre Respektlosigkeit übers Knie zu legen, das muss ich mir nicht geben.

Der unfähige Wasserkopf im Büro wird immer größer und die neuen „Disponenten“ nehmen schnell die Angewohnheiten der alteingesessenen an, die Fahrer wie ein Stück Dreck zu behandeln. Nur ihre Aufgaben erfüllen sie nicht. Sie sind weder eine funktionierende Kommunikations-Schnittstelle, noch halten sie uns den Rücken frei.

Wenn ich in der Nachtschicht bin, schlafe ich tagsüber und das Telefon ist aus. Sobald ich das anmache, habe ich Unmengen Anrufe in Abwesenheit und eine handvoll SMS da drauf. Was an „Ruhezeit“ haben die nicht verstanden? Morgens beim Abladen dann ein Anruf mit der Frage nach Restlenkzeit und Schichtzeit, die Antwort „noch 1,5 Stunden Lenkzeit und 2 Stunden Schichtzeit“, danach dann von der Rampe abziehen und ins Bett. Mittags 4 Anrufe und eine SMS, man möchte doch bitte das Ende der Ruhezeit angeben. Wenn ich schlafe, kann ich keine SMS schicken und wenn Ihr da im Büro nicht in der Lage seid, miteinander zu reden, ist das definitiv nicht mein Problem.

Unter den Fahrern macht sich zunehmend Unzufriedenheit breit, die ständig überfälligen Gehaltszahlungen tragen da auch nicht gerade zu besserer Stimmung bei. Sogar unsere „Quotenpolen“ sind inzwischen laut am Schimpfen und die sind von ihren vorherigen polnischen Arbeitgebern einen ziemlichen Stiefel gewohnt.

Es hat sich eine ordentliche „Mir scheissegal“-Stimmung im Fuhrpark entwickelt, die durch das Verhalten seitens der Dispo Tag für Tag gefördert wird. Klar, das Gehalt kann sich bei einer jungen Firma mal verzögern, es ist ja nicht so, dass wir da kein Verständnis aufbringen würden, wenn man uns denn darüber informieren würde. Die Lügen, die man auf telefonische Nachfrage gehört hat, wurden von Monat zu Monat unglaubwürdiger und sind das Allerletzte. Ich bin kein Kunde, mich muss man nicht anlügen.

Diesen Monat ist die Buchhaltung dann auf Tauchstation gegangen, war telefonisch nicht erreichbar, Emails mit der Frage nach dem Gehalt wurden einfach ignoriert. Echt toll, wie Ihr mit den Leuten umgeht, die für Euer Gehalt arbeiten..

Ich muss mich nicht aus dem Fenster lehnen, wenn ich behaupte, 90% der Fahrer haben innerlich schon gekündigt. Alles in allem wird die Lage immer angespannter und die Arbeit immer mehr zur Last. Die Zukunft für diese Firma sehe ich nicht und ziehe dementsprechende Konsequenzen.

Da ich ja weiß, dass die Firma hier mit liest: Über eine Idee, wie ich die nächste Woche mit leerem Kühlschrank Eure Touren fahren soll, würde ich mich freuen. Ihr dürft gerne kommentieren..

 

Den sicheren und verantwortungsvollen Umgang..

..mit gefährlichen Gütern bekommt ein Berufskraftfahrer in der Schulung zum ADR-Schein vermittelt. Tankwagen erfordern einen weiteren Aufbaukurs und auch eine weitere Prüfung. Was dabei rauskommt, sieht man dann hier:

Die Kolonne auf der rechten Spur lief angenehme 87 km/h, als er plötzlich von hinten angeschossen kam und bis zum Ende durchzog. Da seine Tafeln aufgeklappt waren, war er zwar leer aber ungereinigt unterwegs und es bestand eigentlich immer noch Explosionsgefahr, etc.

Etwas Nettes gabs aber wenigstens auch noch. Stehe neben diesem Kollegen hier bei IKEA in Dortmund:

Ich hab auch ganz leise geklappert beim Trailer umrümpeln..*schwör*..

MicroSDHC im China-Tablet tauschen..

Ich bin ja stolzer Besitzer eines Flytouch 3 China-Tablets. Dummerweise war die Qualität und Geschwindigkeit der als internen Speicher dienenden MicroSDHC nicht umwerfend und sie fing an, Ausfälle zu zeigen, so dass ich sie tauschen musste. Vielen Dank nochmal an DisastersMaster für die neue Karte 🙂

Am bequemsten bekommt man das Tablet geöffnet, indem man eine alte Kredit- oder Krankenkassenkarte zweckentfremdet. Das Gehäuse beim P041ist nur zusammengeklipst und man kann mit der Karte feinfühlig durch die Schlitze die Haken beiseite drücken. Bei den DISCO und SAWEE sind zusätzlich noch 2 Schrauben am unteren Rand, die von Abdecknupsis verborgen werden.

Nachdem man es geöffnet hat, vorsichtig den Touchscreen beiseite legen und das schmale Kabel unten aus dem Quetschanschluss nehmen. Es darf unter gar keinen Umständen beschädigt werden! Dann den Touchscreen umklappen und schon liegt die Platine des Mainboards offen vor uns.

Links sieht man den Quetschverbinder. Das Mainboard ist mit 3 kleinen Schräubchen am Gehäuse fixiert, diese mit einem Uhrmacher-Schraubendreher lösen und das Board vorsichtig nach innen hin anheben. Die eine USB-Schnittstelle klemmt etwas am Gehäuse, so dass sanfte Gewalt erforderlich ist. Vorsichtig, dass der Schalter für das Wlan nicht verschwindet.

Auf der Rückseite des Mainboards sitzt die CPU-Unit mit der abgeklebten MicroSDHC. Es ist ziemlich fummelig, diese aus dem Halter zu bekommen, ich habe dazu wieder einen Uhrmacher-Schraubendreher benutzt.

Die neue Karte habe ich ebenfalls mit dem Werkzeug hineingedrückt und fixiert. Dann das Tablet auf dem gleichen Wege wieder zusammensetzen. Es lohnt sich ein Blick mit einer Lupe auf den Anschluss für die GPS-Antenne zu werfen, ich habe diesen schon einmal nachgelötet, die Qualität lässt ein wenig zu wünschen übrig ;).

Danach eine MicroSD mit dem System in den externen Slot einlegen und Lautstärke-Minus und Power zusammen drücken, dann wird das System neu initialisiert.

Der Umstieg auf eine Class10 ist schon zu merken, vorher brauchte das Tablet 1:57:5 bis es hochgefahren war, jetzt nur noch 1:14:7. Ich bin mal gespannt, wie sich die höhere Geschwindigkeit bei den Apps bemerkbar macht.

Der Name ist Programm

Der Bursche fuhr mir letzte Woche auf der A45 vor den Bug. Man beachte den Domainnamen. Müßig zu erwähnen, dass er mir ewig lange mit Geschwindigkeiten zwischen 75 und 82 km/h im Weg stand, oder? 😉